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	Mittwoch, 20. Dezember 2006

(Titel googlen!)

Gesine Schwan ./. Thomas Urban

Bei der Eröffnung des heutigen Workshops bekamen wir von Gesine Schwan eine "Fallstudie" geschildert, wie sie als jetzige Präsidentin der Viadrina Universität und nicht als politische Repräsentantin in die Mühlen von Vorwürfen und Behauptungen geraten ist. Ihr auslösender Artikel ist leider nicht mehr auf der Website im Original zu finden. Nur noch im Google Cache. Vielleicht bevor er auch dort verschwindet doch noch mal im Original zitiert:

Wie geht es weiter zwischen Deutschen und Polen?
Zunehmend beunruhigt fragen sich Beobachter der deutsch-polnischen Beziehungen, ob das Verhältnis zwischen Polen und Deutschen, das sich nach 1989 überraschend erfreulich entwickelt hatte, allmählich in eine zerstörerische Krise geraten könnte. Indizien finden sich auf der politischen Ebene und vor allem in einigen Medien, in denen auf beiden Seiten Misstrauen und traditionelle Vorurteile neu bekräftigt werden. In den letzten Tagen hat die Auseinandersetzung im Zusammenhang mit der Eröffnung von Erika Steinbachs Vertreibungsausstellung noch einmal an Schärfe zugelegt. Deshalb erscheint es angebracht, den gegenwärtigen Stand der Beziehungen in Ruhe zu analysieren und mögliche Fehlentwicklungen zu verdeutlichen, damit ihnen entgegengetreten werden kann. Denn es wäre verantwortungslos, das zwischen Polen und Deutschen Erreichte leichtfertig auf’s Spiel zu setzen. Vertrauen zu gewinnen ist schwer und dauert lange, es zu verspielen geschieht schnell. Der Schaden wird oft erst offenbar, wenn es gefährlich wird.
Wenn gegenwärtig öffentlich von einer Trübung der deutsch-polnischen Beziehungen die Rede ist, dann wird in der Regel nicht zwischen den Ebenen der Politik und der Medien einerseits und der Gesellschaft andererseits unterschieden. Ins Auge fallen abgesagte Besuche und deutschlandkritische Reden von hochrangigen polnischen Politikern und gegenseitige Angriffe in den Medien. Die muss man aber von den Gesellschaften in beiden Ländern und ihrem erkennbaren Pluralismus unterscheiden. Bis zum heutigen Tag zeigen nämlich Umfragen, dass die Deutschen in den Augen der Polen an Respekt und sogar Sympathie gewinnen. Eine klare Mehrheit wünscht sich Deutschland als bevorzugten politischen und sogar – nach den USA und Großbritannien – als wichtigsten militärischen Partner. Freilich entwickelt sich die Sympathie von deutscher Seite nicht symmetrisch, aber sie entwickelt sich. An Kenntnis, Interesse und Wohlwollen haben die Deutschen immerhin entschieden aufzuholen.
Dennoch: Im gerade vergangenen deutsch-polnischen Kulturjahr hat es 2000 deutsch- polnische Initiativen gegeben: vom gemeinsamen Musizieren über Literaturveranstaltungen, Theateraufführungen, sportliche Treffen bis zum Briefmarkensammeln. Es gibt inzwischen 600 lebendige Städtepartnerschaften (mit Frankreich bestehen nach 50 Jahren Aussöhnung 3500), und wirtschaftliche Kooperationen wie gegenseitige touristische Besuche nehmen beachtlich zu. Auch mit vielen Vertriebenen, etwa dem Adalbertus-Werk katholischer Danziger und zahlreichen Einzelaktivitäten gibt es vorzügliche Kooperationen, man restauriert zusammen historische Gebäude und ehemals deutsche Friedhöfe, trauert und feiert zusammen und lädt sich gegenseitig ein. Schließlich ist die ursprünglich Bonner Ausstellung über die Vertreibung, an der kompetente polnische Fachwissenschaftler teilgenommen haben, in Deutschland und Polen gleichermaßen auf respektvolle und wohlwollende Würdigung gestoßen.
Auf der Ebene der Politik und der Medien sieht es komplizierter aus. Zwar hält die Behauptung, die Brüder Kaczynski hätten wegen ihrer antideutschen Positionen den letzten Wahlkampf gewonnen, seriösen Wahlanalysen nicht stand. Vielmehr haben vor allem die Bewohner der ländlichen Gebiete Ost- und Südpolens, die sich von Polens rasanter Modernisierung materiell und mental überfordert fühlen, die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ gewählt. Anders als die „Bürgerplattform“, die sich programmatisch auf wirtschaftsliberale Positionen beschränkte, bot sie mit der Betonung des Sozialen und des Nationalen eine Sicherheit, nach der die verunsicherten Schichten verlangen (wie übrigens auch in anderen Ländern Europas). Überdies tut die Erinnerung daran gut, dass die gegenwärtige Regierung aus einer Wahlbeteilung von 40 Prozent hervorgegangen ist. Das ist niedrig, relativiert ihre Repräsentativität erheblich und ist nicht untypisch für Transformationsgesellschaften. Da die Polen überdies seit dem Ende des 18. Jahrhunderts, mit Ausnahme der Zwischenkriegszeit 1919-1939, praktisch unter Fremdherrschaft lebten (woran die deutschen Regierungen einen entscheidenden und auch entwürdigenden Anteil hatten), haben sie sich in 200 Jahren angewöhnt, sich um ihre Regierungen möglichst wenig zu scheren und an ihnen vorbei zu handeln. Dies muss und wird sich vermutlich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten ändern, aber Mentalitätswechsel brauchen Zeit.
Allerdings hat die polnische Regierung in den letzten Monaten in der Tat sehr uneinheitliche Signale an ihren westlichen Nachbarn gesendet: von scharfer Kritik, über Nichtreagieren auf Initiativen bis zu Vorschlägen zur Kooperation. Gegenwärtig überwiegen die beiden ersten Verhaltensformen, aber neue Anregungen etwa zu einem Treffen des Weimarer Dreiecks wurden angekündigt. Zugleich gibt es einige erkennbare ideelle Unterschiede zwischen der gegenwärtigen polnischen und der deutschen Regierung. Besonders schwierige Folgen entstehen durch die Tendenz wichtiger polnischer Spitzenpolitiker, die Regierung für Positionen in der deutschen Gesellschaft zur Verantwortung zu ziehen, wie es etwa beim Streit um den (übrigens journalistisch misslungenen) Taz-Artikel der Fall war. Das ist gegen die Regeln der repräsentativen Demokratie, die politische und gesellschaftliche Verantwortung bewusst unterscheidet, weil sonst eine potenziell totalitäre Zuordnung von Kompetenzen an die Regierung droht.
Ein bedeutsamer Unterschied besteht auch hinsichtlich der Diskriminierung von Minderheiten. Insbesondere Homosexuelle wurden öffentlich von Mitgliedern der polnischen Regierungskoalition unter einen unerträglichen Kriminalitätsverdacht gestellt. Solche Vorstellungen werden vermutlich noch von beträchtlichen Teilen der polnischen Gesellschaft geteilt. Ob das zugleich für die Forderung gilt, die Todesstrafe wieder einzuführen, wage ich allerdings zu bezweifeln (denn die gehört nicht zur katholischen Mentalitäts-Erbschaft). Insgesamt stehen den ermutigenden öffentlichen Äußerungen des Staatspräsidenten Lech Kaczynski einige entmutigende seines Zwillingsbruders und Premierministers Jaroslaw Kaczynski gegenüber, in denen ein erhebliches Misstrauen gegenüber Deutschland und der EU zum Ausdruck kommt.
Wie gelangt man von deutscher Seite besser mit der polnischen ins Gespräch? Hilfreich wäre die schon längere Zeit anstehende Ernennung eines polnischen Koordinators für die polnisch- deutschen Beziehungen, nachdem Botschafterin Professor Irena Lipowicz zusammen mit Außenminister Meller vor Wochen zurückgetreten ist. Schön wäre auch eine Neubesetzung des polnischen Moderators für das deutsch-polnische Forum, das Janusz Reiter bis zu seinem Weggang als polnischer Botschafter nach Washington im vergangenen Herbst betreut hatte. Es betrübt zu beobachten, dass diese Besetzungen bisher nicht erfolgt sind.
Themen für eine engere Zusammenarbeit gibt es genug, insbesondere hinsichtlich einer gemeinsamen Politik in der EU, in Bezug auf die Energieversorgung und auf die EU- Verfassung. Wir könnten einen großen Schritt vorankommen, wenn wir während der deutschen Ratspräsidentschaft gemeinsame deutsch-polnische oder, noch besser: deutsch- polnisch-französische Initiativen präsentieren könnten. Wir kämen damit alle weiter als mit einzelnen nationalen Ideen, die auf Autarkie zielen. Ich erinnere mich mit großer Freude an Staatspräsident Lech Kaczynskis Rede am 8. März dieses Jahres beim Abendempfang des Bundespräsidenten, wo der polnische Staatspräsident nach seinem Berlin-Tag spontan die Notwendigkeit unterstrichen hat, die europäische Union nicht nur im Geiste nationaler Interessen anzugehen, weil sie so nicht gelingen könne.
Auf deutscher Seite zeichnen die Medien oft ein erstaunlich homogenes negatives Bild von Polen, identifizieren ebenfalls häufig Regierungsäußerungen mit „den Polen“ und werden so dem innerpolnischen Pluralismus nicht gerecht. Es gibt in Polen auch gegenüber der Regierungspolitik sehr unterschiedliche Voten. Insbesondere wird in den wichtigen Zeitungen immer wieder die Forderung an die Regierung erhoben, das Verhältnis zu den Nachbarn, im Interesse der Polen selbst, zu verbessern.
Zwar wurde dieser Pluralismus jetzt bei der Wiedergabe unterschiedlicher polnischer Reaktionen auf Günter Grass’ Eingeständnis seiner jugendlichen Mitgliedschaft in der Waffen-SS wieder deutlicher hervorgehoben. Aber insgesamt besteht die Tendenz, gerade auch bei der deutschen Linken, auf eine subtilere Kenntnis der gegenwärtigen polnischen Umbruchsgesellschaft zu verzichten und statt dessen das Vorurteil zu nähren – wie es auch in den Umfragen unter Deutschen zum Ausdruck kommt -, Polen seien vorwiegend (katholisch)- reaktionär und mental zurückgeblieben, man müsse ihnen zeigen, was wahrhaft fortschrittliche Politik sei und sie erst auf die Höhe der Europäischen Union bringen.
Diese Tendenz hat im Presseecho auf Erika Steinbachs Vertriebenen-Ausstellung im Kronprinzenpalais noch einmal eine Verstärkung gefunden. Der erneute Versuch, das Thema im Sinne des Bundes der Vertriebenen bundesrepublikanisch sanktioniert zu präsentieren – die Ausstellung soll ja ein strategischer Schritt dahin sein -, birgt die Gefahr, die bisher von den politischen Turbulenzen unbehelligte deutsch-polnische Verständigung nun auch auf der Ebene der Zivilgesellschaft gravierend zu beeinträchtigen. „Der Streit um die Ausstellung ‚Erzwungene Wege’ zeigt, dass die Polen den Deutschen gegenüber in der Position moralischer Überlegenheit verharren“ – dieser Untertitel eines Artikels von Thomas Urban, zeigt, welcher circulus vitiosus droht. Urban ist ein guter Kenner Polens und hat ein Buch über die Vertreibung geschrieben. Zugleich streitet er seit Jahren engagiert für Erika Steinbachs Zentrum. Um es zu unterstützen, zeichnete er nach der Ausstellungseröffnung in mehreren Artikeln hintereinander ein negatives Polenbild, in dem die Polen mit den polnischen Nationalisten, der polnischen Rechten und der polnischen Amtskirche so vermengt werden, dass der weniger informierte Leser sich nur merkt: Die Polen sind unmöglich und wollen ihre eigenen Fehler nicht zugeben. Die Logik heißt: Je schlechter „die Polen“ dastehen, desto besser für die Ausstellung. Die anderen Stimmen, etwa eines Adam Krzeminski, werden nicht dagegen gehalten. Und auf polnischer Seite gibt es in der gegenwärtigen politischen Konstellation genügend Stimmen, die für Urban eine passende „Vorlage“ bieten, etwa wenn sie eine Ausstellung beurteilen, die sie noch nicht gesehen haben. Hier entsteht die Gefahr, dass die Probleme auf der Regierungsebene auf die Gesellschaft durchschlagen, und davor möchte ich warnen.
Die Schwierigkeiten würden sich vergrößern, wenn mit Erika Steinbachs Ausstellung der alte Streit wieder begänne und der mühsame, aber vernünftige diesbezügliche Koalitionskompromiss zwischen CDU/CSU und SPD aufgekündigt würde, der ein sichtbares Zeichen gegen Vertreibung in Berlin im Zusammenhang mit dem von beiden Präsidenten, von ihren Vorgängern und von der vorangegangenen Bundesregierung unterstützten Netzwerk vorsieht, an dem sich auch die Nachbarn Deutschlands beteiligen. Zwei Gründe sprechen dagegen.
Zum einen ist die Initiatorin dieser Ausstellung so belastet, dass eine deutsch-polnische Verständigung in dieser persönlichen Konstellation ausgeschlossen erscheint. Während Frau Steinbach in Deutschland nach wie vor wenig bekannt ist, haben in Polen alle an der Diskussion beteiligten Bürger seit Jahren ihre Biographie und ihr Verhalten genauer verfolgt. Geboren wurde sie als Tochter eines Unteroffiziers der deutschen Wehrmacht. Ihr Vater bezog nach dem deutschen Überfall auf Polen mit seiner aus dem hessischen Hanau kommenden Familie ein Haus im polnischen Ort Rumia bei Danzig. An der deutschen Besetzung Polens hatte die 1945 zweijährige Erika Steinbach wahrhaft keinen Anteil. Aber dass sie sich, als die deutsche Wehrmacht aus Polen zurückgeschlagen wird und die Familie Rumia wieder verlassen muss, als Vertriebene bezeichnet, dass sie von den Polen (als Bedingung für deren Beitritt zur EU, dem sie nur unter Vorbehalt zugestimmt hat) immer wieder ein Schuldbekenntnis gegenüber den Vertriebenen gefordert hat, dass sie persönlich es als Großzügigkeit präsentiert, den Polen „die Hand zur Versöhnung“ reichen zu wollen, trotz des Traumas, das sie erlitten habe, weil sie „ihre Heimat“ 1945 verlassen musste – das dreht den Polen den Magen um, und nicht nur ihnen. Frau Steinbach wäre ihr „Trauma“ doch nur dann erspart geblieben, wenn die deutsche Wehrmacht Polen weiter besetzt gehalten hätte! Es ging eben jahrelang nicht einfach um die Trauer oder um die innerdeutsche Anerkennung des Leids in der Vertreibung, sondern um die Vertauschung der Rollen von Tätern und Opfern und um daraus abgeleitete moralische Forderungen an Polen und Tschechen. Sie werden in der gegenwärtigen Berliner Ausstellung nicht mehr erwähnt.
Die Ausstellung im Kronprinzenpalais erscheint mir dennoch – und dies ist der zweite Grund - für eine innerdeutsche wie für eine europäische Versöhnung nicht geeignet zu sein, weil sie das Prinzip der individuellen Verantwortung vom Ansatz her ausblendet. Zugleich gerät sie in einen Widerspruch zu sich selbst, weil sie ein Prinzip – das der kollektiven Vereinheitlichung - bekräftigt, das sie im Vorspann der Ausstellung als Hauptursache der Vertreibung verurteilt. Denn die Vertriebenen konstituieren sich als Gruppe und Thema der Ausstellung über die verschiedenen historischen Konstellationen hinweg lediglich durch Zuschreibung zu einer jeweiligen homogenisierten nationalen oder ethnischen Einheit. Eben dieses Prinzip der nationalen Homogenisierung wird aber eben als Hauptgrund für die Vertreibung angeführt und bekämpft. Täter- wie Opfer-Status entstehen nach demselben Prinzip, dessen Überwindung durch seine Verfestigung im Denkmal nicht erleichtert wird, sondern erneute analoge homogenisierende Reaktionen hervorruft, z.B. die Reaktionen von Polen und Tschechen. Das – zu Recht – abgelehnte Prinzip kann nur durch das der individuellen Verantwortung überwunden werden, nicht durch seine Wiederholung im Opferstatus.
Dass Menschen verfolgt, vertrieben, getötet werden, nur weil sie zu einer nationalen Gruppe gehörten, die zur Einheitlichkeit verschmolzen wird, obwohl die einzelnen Menschen sich sehr unterschiedlich verhalten haben können, das ist – zu Recht - das Skandalon. Dass sudetendeutsche Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus ebenso wie seine begeisterteen Anhänger vertrieben worden sind – dass mithin die individuelle Verantwortlichkeit und Verhaltensweise bei der Vertreibung ausgeblendet worden ist, empört. Umgekehrt aber unterminiert man gerade die Individualität und ihre Verantwortlichkeit, wenn man die Vertriebenen zu per definitionem nicht verantwortlichen Mitgliedern eines Opferkollektivs macht und gar nicht mehr nach ihrem Verhalten fragt. „Die von Konrad Henlein geführte nationalsozialistische Sudetendeutsche Partei hatte zudem die in der Tschechoslowakei lebenden Deutschen als antitschechisch und Hitler-freundlich diskreditiert“ heißt es im historischen Begleittext zu den Bildern. Hatte die Partei keine Mitglieder, die diese Diskreditierung veranlassten? Das Ziel, einen vermeintlichen Kollektivschuld-Vorwurf abzuwehren, endet in einer kollektiven Abkehr vom Prinzip der Einzelverantwortung. Zur Versöhnung aber gehört, dass alle sich selbst prüfen und ihre Verantwortung übernehmen, auch Opfer.
Wie wenig diese Frage der individuellen Verantwortung der Deutschen im Allgemeinen, der Vertriebenen im Besonderen im Blick der Aussteller war, findet sich an verschiedenen Stellen belegt: „Diktatoren“ beschlossen die Aufteilung Polens zwischen der Sowjetunion und dem Deutschen Reich. Die alte Lesart, dass Hitler und seine Clique zusammen mit Stalin das deutsche Volk ins Unglück gestürzt hat? In der gegenwärtigen Forschung ist sie längst überwunden.
Schließlich führt die Fokussierung des historischen Geschehens auf die Vertriebenen als Opfer zum Ausschluss anderer Opfer und zu Sätzen, die wohl kaum mit den „Augen der anderen“ gelesen wurden: „Der deutsche Angriff auf die Sowjetunion am 22.6.1941 löste für die deutsche Minderheit in der UdSSR eine Katastrophe aus“ heißt es lapidar. Von der Katastrophe für die Russen ist keine Rede, und Flucht aus ihren verbrannten Dörfern gilt vermutlich nicht als Vertreibung.
Das Prinzip der Ausstellung, die kollektive Vereinheitlichung ( diesmal als prinzipiell nicht verantwortliche Opfer), liegt an der Wurzel von Vorurteilen, die wir für unsere Zukunft in Deutschland, für ein gedeihliches Verhältnis zwischen uns als Nachbarn und für ein glückendes Europa gerade überwinden wollen. Dass es bei unseren Nachbarn z.T. unqualifizierte Pawlow’sche Reflexe auslöst, ist so bedauerlich wie erwartbar. Es wäre nicht gut, wenn ewig Gestrige, die es natürlich in allen unseren Ländern gibt, sich in der nächsten Zeit gegenseitig hochschaukelten und die mühsame Vertrauensarbeit zunichte machten, deren Ergebnis Jahre gebraucht hat. Das alte Prinzip hat genug Unheil angerichtet und sollte begraben werden zugunsten eines aufgeschlossenen pluralistischen Europa mit kulturell unvermeidlich immer vielfältigeren Gesellschaften. Sie können zusammenkommen und zusammenhalten, wenn sie die Aufgabe der individuellen Bürgerverantwortung wahrnehmen. So sollte es auch zwischen Polen und Deutschen weiter gehen. Vor uns liegt noch ein langer, sicher auch holpriger, aber schließlich lohnender Weg.

Die Reaktionen im Freitag, im Tagesspiegel, in der TAZ.
7:37:36 PM | Permalink |

(Titel googlen!)

CAR Workshop

Vor dem Ende des ersten Tages nur kurz die simple Erkenntnis:

Terminberichterstattung ist schlecht, weil alle Medien mehr oder weniger dasselbe melden und sich von denen abhängig machen, die ihre Studie/Gutachten/Jahreszahlen auf eine bestimmte Art interpretiert haben wollen. "Ich glaube keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe." (angeblich Churchill)

Ist es nicht viel besser, selbst aus den öffentlich verfügbaren Fakten Schlussfolgerungen zu ziehen, die Anlass für einen Beitrag sind als immer nur die Zusammenfassungen aus (interessierter) zweiter Hand heranzuziehen zu der man dann handwerklich korrekt auch noch eine Gegenposition befragt. Alle veröffentlichten Studien sollten schon vor der PK grob analysiert sein, damit man dann die Verantwortlichen mit den eigenen Schlussfolgerungen konfrontieren kann.

Sponsoren: http://www.tagesspiegel.de/ http://mccormicktribune.org/ http://soros.org/
7:23:01 PM | Permalink |